Links und weiterführende Hinweise zum Thema Recht

Auf dieser Seite finden Sie Links und weiterführende Hinweise zu Web-Portalen, Tools etc., die sich mit einer Vielzahl von Rechtsbereichen befassen.

Pandemievorsorge für den Winter 2022/2023

Das Bundesministerium für Gesundheit hat Fragen und Antworten veröffentlicht, die sich auf die bis zum 7. bzw. 30. April 2023 geltenden allgemeinen und die für die Pflege geltenden Corona-Schutzvorschriften beziehen.

www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/ifsg/faq-ifsg.html

Versorgung von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine

Das Landesjugendamt Rheinland bietet aktuelle Informationen zu Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine, u. a. Rechtsgutachten, FAQs und Links zu den Themen Inobhutnahme und Verteilung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, zur Landeskoordinierungsstelle, zu einrichtungsbezogenen Fragestellungen, zur Kostenerstattung sowie zu den Ansprechpersonen im LVR-Landesjugendamt Rheinland.

www.lvr.de/de/nav_main/jugend_2/jugendmter/landesverteilstelle/kinder_und_jugendliche_aus_der_
ukraine/inhaltsseite_222.jsp

"Fachliche Weisungen" der Bundesagentur für Arbeit

Sachbearbeiter der Jobcenter haben die "Fachlichen Weisungen" der Bundesagentur zu den einzelnen gesetzlichen Regelungen des Sozialgesetzbuches zu beachten, beispielsweise die Fachliche Weisung zu § 7 SGB II, die sich u. a. umfassend mit den Leistungsansprüchen ausländischer Arbeitnehmer befasst.

Die Bundesagentur hat gerade ermittelt, dass ca. ein Drittel aller Bescheide rechtswidrig sind, u. a. weil Sachbearbeiter nicht ausreichend qualifiziert bzw. überfordert sind.

In der Praxis genügt oft ein Hinweis auf eine fachliche Weisung, um eine Bewilligung statt einer Ablehnung zu erreichen. Die Weisungen zum SGB II sind zu finden unter

www.arbeitsagentur.de/veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen#1478808823843

Allgemeine Informationen für Ukraine-Flüchtlinge

Fragen und Antworten für Geflüchtete aus der Ukraine zu Arbeit und Sozialleistungen beantwortet die Bundesregierung in deutscher und ukrainischer Sprache:

www.bmas.de/DE/Europa-und-die-Welt/Europa/Ukraine/FAQ-DE/faq-art-de.html
www.germany4ukraine.de/hilfeportal-de/basisinformationen

Die Landesregierung bietet nrw-bezogene Informationen u. a. zum Thema "Schule" für geflüchtete Frauen und für ehrenamtliche Helfer:

www.land.nrw/ukraine

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen bietet weitere Informationen zum Themenkomplex "Ukraine":

www.mkffi.nrw/ukraine

Kinderrechtekommentare

Die UN-Kinderrechtekonvention, die in 41 Artikeln die Rechte der Kinder konkretisiert, ist vom Bundestag in das deutsche Recht übernommen worden und gilt in der Bundesrepublik wie ein Gesetz (Sehen Sie hierzu den Recht-Informationsdienst Nr. 1/2021, Seite 7).

Die Internet-Plattform "kinderrechtekommentare" hat alle deutschen Übersetzungen der Erläuterungen des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes zusammengestellt und bietet damit umfangreiche Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln.

www.kinderrechtekommentare.de

Aufenthaltsrecht für Nicht-EU-Angehörige

Einen Überblick über die kaum noch überschaubaren Regelungen des befristeten bzw. unbefristeten Aufenthalts ausländischer Staatsbürger, die nicht der EU angehören, bieten zwei umfangreich erläuterte Tabellen, die von den Bundesministerien für Arbeit und Sozialordnung, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht wurden (Stand: 6. Januar 2022 bzw. 15. Juli 2021).

www.frnrw.de/themen-a-z/arbeitshilfe-unbefristeter-aufenthalt-im-aufenthaltsgesetz-niederlassungserlaubnis-und-erlaubnis-zum-daueraufenthalt-eu.html

Pandemie: Informationen zum Sozialrecht, zum Arbeitsrecht und zum Arbeitsschutz (Land NRW und Bundesrecht)

Die Landesregierung NRW informiert laufend über neue Regelungen, Maßnahmen und Tipps:

• www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus

Antworten auf häufige Fragen zum jeweils geltenden Arbeitsrecht und Arbeitsschutz in Zusammenhang mit der Pandemie geben das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), das Bundesgesundheitsministerium (BGM), die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) sowie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA):

• www.bmas.de/DE/Corona/corona.html
• www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html
• www.dguv.de/de/praevention/corona/index.jsp
• www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Coronavirus/Coronavirus_node.html

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege informiert u. a. über branchenspezifische Arbeitsschutzstandards, Handlungshilfen, die Pflicht der Dienstgeber zur Meldung des Verdachts einer Berufskrankheit und den Versicherungsschutz bei beruflich bedingten Impfungen.

• www.bgw-online.de/corona-schutz

Kinder-Richtlinie - Richtlinie zur Früherkennung von Krankheiten bei Kindern

Die Kinder-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses bestimmt das Nähere zu den Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Neben den Untersuchungen U1 bis U9 gehören hierzu spezielle Früherkennungsuntersuchungen wie das erweiterte Neugeborenen-Screening und das Screening auf Mukoviszidose oder angeborene Herzfehler. Die Richtlinie wurde zuletzt am 17.12.2020 geändert.

www.g-ba.de/richtlinien/15

FAQ: Fragen und Antworten zu Wohn- und Betreuungsverträgen

Ein Wohn- und Betreuungsvertrag (WBVG-Vertrag) ist abzuschließen, wenn Wohnraum nur gegen Abnahme von Pflege- oder Betreuungsleistungen überlassen wird. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe informiert in verständlicher Form über die gesetzliche Regelung im Wohn- und Betreuungsvertrags-Gesetz (WBVG).

www.lebenshilfe.de/informieren/wohnen/wohn-und-betreuungsvertraege

Kinder: Rechte, Pflichten und Ansprüche im deutschen Recht

Eine ausführliche und aktuelle Liste, der vom Lebensalter des Kindes abhängigen Rechte und Pflichten ist bei Wikipedia zu finden:

de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Altersstufen_im_deutschen_Recht

Kinder- und Jugendmedienschutz

www.elternguide.online

Der Elternguide.online ist ein Kooperationsprojekt von Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM e. V.), klicksafe, dem Deutschen Kinderhilfswerk, der Kindersuchmaschine fragFINN und dem JFF - Institut für Medienpädagogik in Forschung und Praxis. Er soll Eltern helfen, ihre Kinder bei der Nutzung von Apps, Spielen, Websites und sozialen Netzwerken kompetent zu begleiten.

www.kinderschutz-in-nrw.de/fachinformationen

Der Kinderschutzbund Landesverband NRW veröentlicht auf seiner Webseite zahlreiche Informationen für Fachkräfte und Eltern beispielsweise zum Thema "Cyber-Grooming, Sexting und sexuelle Grenverletzungen".

www.jugendschutzprogramm.de/android

JusProg hat eine App als Jugendschutzprogramm speziell für Smartphones und Tablets mit Android-Betriebssystem (ab Version 5.1) entwickelt. Die kostenlose Software enthält keine Werbung, keine In-App-Käufe und keine Premium-Funktion.

Die Filterung erfolgt nach der von den Eltern eingestellten Altersstufe: 0 bis 6 Jahre, 7 bis 12 Jahre, 13 bis 17 Jahre. Ist der aufgerufene Inhalt möglicherweise nicht altersgerecht, wird die Webseite blockiert.

Rat und Hilfe für EU-Bürger und ihre Familien bei Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedsland

Offizielle Website der Europäischen Union

Über die Rechte und Pflichten, die sich bei einer Reise oder einem Umzug in ein anderes EU-Land ergeben, wird umfassend informiert: u. a. über Autofahren, Notfälle, Ruhestand, Aufenthaltsrechte, Studium, medizinische Behandlung, Erbschaften, Roaming, Internetnutzung, Datenschutz und ungerechte Behandlung.

https://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm

Beratungsstellen "EUROPE DIRECT" befinden sich in zahlreichen Städten:

https://europa.eu/european-union/contact/meet-us/germany_de

Telefonische Beratung in allen EU-Sprachen wird unter 00800 67891011 angeboten.

Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz

Bundesministerium für Arbeit und Soziales und
Deutscher Verein für private und öffentliche Fürsorge e. V. 

Umfassende und ständig aktualisierte Informationen über das Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung in den Bundesländern:

https://umsetzungsbegleitung-bthg.de

Sozialrechtliche Beratung zum Existenzsicherungsrecht

Tacheles e. V.

Nach Eingabe von Ort, Postleitzahl und der gewünschten Art der Beratung nennt die Datenbank Beratungsstellen, Rechtsanwälte, Betroffeneninitiativen und sonstige Organisationen, die sozialrechtliche Beratung anbieten.

https://tacheles-sozialhilfe.de/adressverzeichnis

Der Pflegekompass

Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

Nach Eingabe entweder des Orts oder der Postleitzahl werden alle ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen und deren pflegefachliche Schwerpunkte genannt.

Informiert wird u. a. über die Rechte von Werkstattbeschäftigten, Sozialhilfe, Bundesteilhabegesetz, Hilfsmittel, Gesamtplanverfahren und Reha vor Rente.

www.der-pflegekompass.de

Rehabilitation und Teilhabe: Erklärungen in leichter Sprache

In leichter Sprache werden ausgewählte Regelungen erklärt, um Menschen mit Behinderungen über ihre Rechte zu informieren und in die Lage zu versetzen, ihre Rechte auch wahrzunehmen.

Informiert wird u. a. über die Rechte von Werkstattbeschäftigten, Sozialhilfe, Bundesteilhabegesetz, Hilfsmittel, Gesamtplanverfahren und Reha vor Rente.

www.reha-recht.de/leichte-sprache

Arbeitsrecht und Rentenrecht: Bürgertelefon des BMAS

Das Bürgertelefon ist von montags bis donnerstags zwischen 8.00 und 20.00 Uhr für jeden Mitarbeiter und Dienstgeber erreichbar, der Fragen zu den gesetzlichen Rechten und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis oder zur Sozialversicherung hat.

Die Beantwortung der Fragen ist auf die Auskunft über die gesetzliche Regelung beschränkt. Eine rechtliche Beratung erfolgt nicht.

Soweit die AVR-Caritas, die KAVO oder ein Tarifvertrag Regelungen enthalten, die von den gesetzlichen zugunsten der Mitarbeiter abweichen, wird eine Auskunft in aller Regel nicht erteilt werden können.

Jedoch werden die Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis überwiegend durch gesetzliche und verfassungsrechtliche Regelungen bestimmt. So werden die Experten des Ministeriums kostenlos konkrete Fragen beispielsweise zum Mindestlohn, zur Gleichbehandlung, zum Mini- oder Teilzeitjob, zum Urlaub, zum Mutterschutz, zur Pflegezeit, zur Kündigung oder zur Sozialversicherung beantworten können.

Für jeden Themenbereich gibt es spezielle Durchwahl-Nummern:

• Thema Arbeitsrecht: (030) 221 911-004
• Thema Mindestlohn: (030) 60 28 00 28
• Thema Teilzeit und Minijobs: (030) 221 911-005
• Thema Behinderung: (030) 221 911-006
• Thema Bildungspaket: (030) 221 911-009
• Thema Arbeitslosengeld I und II, Qualifizierung: (030) 221 911-003
• Thema Rente: (030) 221 911-001
• Thema Unfallversicherung und Ehrenamt: (030) 221 911-002

Das Ministerium stellt auf seiner Homepage in jeweils kurzen Videobeiträgen die einzelnen Themenbereiche vor:

www.bmas.de/DE/Service/Buergertelefon/buergertelefon.html

Jobsuchmaschine METAJobs

METAJob ist eine Suchmaschine, mit welcher man alle im Internet verfügbaren Jobinserate durchsuchen kann. Auf METAJob findet man mehr als eine Million Jobs: Von den großen Jobbörsen bis hin zu kleineren und mittleren Unternehmen, deren Jobs sonst kaum gefunden werden. Alles an einer Stelle.

www.metajob.de

Psychosoziale Prozessbegleitung

Justiz des Landes NRW 

Die psychosoziale Prozessbegleitung soll besonders belasteten Opfern bestimmter schwerer Straftaten emotionale und psychologische Unterstützung im Strafverfahren leisten.

Die Informationen richten sich an Verletzte einer Straftat und an Praktiker. In NRW tätige psychosoziale Prozessbegleiterinnen und Prozessbegleiter können über Namen, örtlichen oder sachlichen Schwerpunkt gesucht und gefunden werden.

www.justiz.nrw/BS/opferschutz/psychosoz_prozessbegl/index.php

Pflegewegweiser NRW

Kompetenz-Netz Angehörigenunterstützung und Pflegeberatung 

Der Pflegewegweiser-NRW informiert Pflegebedürftige und Angehörige u. a. über Beratungsstellen, Leistungen und Finanzierung der Pflege, Wohnen im Alter, ausländische Betreuungskräfte usw

www.pflegewegweiser-nrw.de

Hotline: 0800/4040044 (kostenlos)

Familienportal

Das neue Familienportal des Bundesfamilienministeriums informiert über sämtliche staatliche Familienleistungen. Von Mutterschutz über Kindergeld bis Elternzeit – das Familienportal bündelt alle wichtigen Informationen über Familienleistungen.

Außerdem lassen sich durch Eingabe der Postleitzahl die Ämter und Beratungsstellen in der Nähe finden, die Rat, Hilfen und Unterstützung bieten bzw. vermitteln können.

www.familienportal.de

Gewaltschutz geflüchteter Frauen und Flucht

Das F.A.Q. beantwortet Fragen rund um das Thema Gewaltschutz geflüchteter Frauen und Mädchen, die zehn übergeordneten Themen zugeordnet sind:

• Asyl- und aufenthaltsrechtliche Regelungen
• Geschlechtsspezifische Gewalt als Asylgrund und im Asylverfahren
• Ehe- und Familienrecht
• Medizinische Versorgung und Sozialleistungen
• Finanzierung von Beratung und Schutz für geflüchtete Frauen
• Gewaltschutzmaßnahmen für geflüchtete Frauen, die in Unterkünften leben
• Aufnahme von geflüchteten Frauen ins Frauenhaus
• Namensänderung geflüchteter Frauen
• Auswirkungen des neuen Sexualstrafrechts auf die aufenthaltsrechtlichen Regelungen
• Kirchenasyl

www.frauenhauskoordinierung.de

Kinderschutzhotline für Mitarbeiter medizinischer Einrichtungen

Die bundesweite medizinische Kinderschutzhotline berät Mitarbeiter, wenn es darum geht, Gefährdungen von Kindern und Jugendlichen aufzudecken bzw. deren Schutz bei Kindesmisshandlung, sexuellem Kindesmissbrauch oder Vernachlässigung zu gewährleisten.

www.kinderschutzhotline.de

Hotline: 0800/19 210 00

Informationstool Familienleistungen

(Werdende) Eltern und Familien können mit der digitalen Hilfe des Bundesfamilienministeriums durch die Eingabe von nur wenigen Angaben herausfinden, welche Familienleistungen und ggf. weitere Unterstützungsangebote für sie in Frage kommen sowie wo und unter welchen Voraussetzungen diese beantragt werden können.

www.infotool-familie.de

Informationsportal und Arbeitshilfe zum Familiennachzug für Flüchtlinge

Das Informationsportal familie.asyl.net stellt Informationen zur Familienzusammenführung nach dem Aufenthaltsgesetz und im Rahmen der Dublin-III-Verordnung bereit: Informationen zum Verfahren und zur Rechtssituationen, Checklisten, Merkblätter und wichtige Adressen. Die Website wurde mit der Unterstützung von UNHCR vom Informationsverbund Asyl und Migration erstellt.

https://familie.asyl.net

Die Arbeitshilfe zur Aufnahme aus dem Ausland beim Familiennachzug informiert über die Anwendung des § 22 Satz 1 AufenthG beim Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten.

www.asyl.net

Ehrenamtsbibliothek

Die Ehrenamtsbibliothek fasst wichtige Informationen zu Fragen des Ehrenamts zusammen und macht sie leichter auffindbar.

In der Kategorie „Recht + Ehrenamt“ bietet sie u. a. Aufsätze aus anerkannten Fachzeitschriften und Informationsbroschüren der Wohlfahrsverbände zum Download an.

www.ehrenamtsbibliothek.de

Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Fluchthintergrund

Die Bundesagentur für Arbeit informiert über den Zugang zum Arbeitsmarkt, das Arbeitserlaubnisverfahren, den Zugang zu Förderleistungen und den Zugang zu Ausbildungsförderungen für junge Flüchtlinge und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge z. B. zu Einstiegsqualifizierungen und Maßnahmen bei einem Arbeitgeber zur Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen (Stand: Oktober 2015).

www.arbeitsagentur.de

Informationen über die rechtlichen Regelungen des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge sind auch zu finden u. a. auf den Webseiten

www.bamf.de/DE/Infothek/FragenAntworten/ZugangArbeitFluechtlinge/zugang-arbeit-fluechtlinge-node.html

Das Beratungsportal der Caritas in NRW hilft bei der Suche nach Beratungsstellen in NRW und bietet die Möglichkeit einer anonymen Online-Beratung beispielsweise zu folgenden Bereichen:

• Jugend- und Elternberatung, Lebens- und Eheberatung
• Schwangerschaftsberatung
• Suchtberatung
• Allgemeine Sozialberatung
• Schuldnerberatung
• Leben mit Behinderung oder psychischer Erkrankung
• Kurberatung.

www.caritas-nrw.de/diecaritasinnrw/onlineberatung/onlineberatung

Der Deutsche Caritasverband informiert über Beratungsmöglichkeiten im gesamten Bundesgebiet:

www.caritas.de/hilfeundberatung/onlineberatung/onlineberatung

Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist aufgrund des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes gegründet. Sie berät Betroffene, die sich wegen des Alters, der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt fühlen.

www.antidiskriminierungsstelle.de

Die "Unabhängige Patientenberatung Deutschland - UPD gGmbH", ein Zusammenschluss von gemeinnützigen Trägern der Patientenberatung, unterhält regionale und überregionale Beratungsstellen und ein Beratungstelefon. 

In NRW befinden sich regionale Beratungsstellen in Köln, Dortmund und Bielefeld. Sie sind besetzt mit Fachkräften für Gesundheit, für rechtliche Fragen der Krankenversicherung und des Arztrechts sowie  für psychosoziale Hilfe.

Überregionale Beratungszentren bieten Information und Beratung zu speziellen Bereichen des Gesundheitswesens:

• Arzneimittel (Dresden),
• Zahnmedizin (Heidelberg und Köln)
• Essstörungen

Ein Beratungstelefon ist montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr besetzt und leitet an die zuständige Beratungsstelle weiter (0 18 03 - 11 77 22). Anrufe aus dem deutschen Festnetz kosten  9 ct/min. Die "Unabhängige Patientenberatung" wird von den Spitzenverbänden der gesetzlichen Krankenkassen als auf fünf Jahre befristetes Modellvorhaben nach § 65 b SGB V gefördert.

www.unabhaengige-patientenberatung.de

Arbeits- und Orientierungshilfe "Volljährigenunterhalt"

Die Landesjugendämter Rheinland und Westfalen-Lippe haben gemeinsam die Arbeits- und Orientierungshilfe "Volljährigenunterhalt". Junge Volljährige haben nach § 18 Abs. 4 SGB VIII Anspruch auf Beratung und  Unterstützung bei der Geltendmachung von Unterhalts- und Unterhaltsersatzansprüchen. Über diese Ansprüche informiert die Broschüre  mit zahlreichen Beispielsfällen.

Sie kann über das Bestellsystem des Landschaftsverbandes Rheinland unter www.lvr.de/jugend/service/publikationen kostenlos angefordert werden.

Suchmaschinen

Außer den allgemeinen und durchaus brauchbaren Suchmaschinen wie z. B www.google.de, www.web.de, www.yahoo.de gibt es auf juristische Informationen spezialisierte Suchmaschinen bzw. Homepages mit zahlreichen weiterführenden Links: