Finanzminister bringt Interreg-Projekte ins Spiel
NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (r.) beim Besuch des Volksvereins in Mönchengladbach mit Peter Settele (l.), Vertriebsleiter des Volksvereins, und Ralf Nolte (M.), Diözesan-Caritasdirektor im Erzbistum Paderborn.Foto: Christian Heidrich
Bei einem Gespräch mit der Caritas in NRW beim Volksverein in Mönchengladbach brachte er mit Interreg-Mitteln finanzierte grenzüberschreitende Euregio-Projekte ins Spiel. Ralf Nolte, Diözesan-Caritasdirektor im Erzbistum Paderborn, stellte die Situation der sozialen Betriebe dar. Viele von ihnen drohten zu verzwergen, wenn die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt umgesetzt würden. Das habe Konsequenzen für langzeitarbeitslose Menschen ebenso wie für ihre Familien, für Kinder und Jugendliche und schließlich für die Gesellschaft.
Optendrenk sagte, er sehe die Not der sozialen Betriebe, die unter Mittelkürzungen des Bundes litten. Jedoch könne das Land nicht einspringen, da es sich bei der Finanzierung von Maßnahmen für Langzeitarbeitslose um Aufgaben des Bundes handele. Zudem sei die Lage aller öffentlichen Haushalte sehr angespannt. "Ich sehe keinerlei Spielraum für eine Landesfinanzierung für die sozialen Betriebe", sagte Optendrenk.
Alternative Finanzierung
Alternative Finanzierungsmodelle könne er sich als Ausweg vorstellen. Er verwies auf das aus Belgien stammende Modell "De Kringwinkel", in den Niederlanden unter "Kringloopwinkel" geläufig. Inwieweit sich dieses mit staatlicher Hilfe finanzierte Modell auf Deutschland übertragen lasse, könne möglicherweise in einem mit Interreg-Mitteln finanzierten Euregio-Projekt unter Beteiligung von Partnern aus Belgien und den Niederlanden erprobt werden. Den Referenten der Diözesan-Caritasverbände empfahl er, Kontakt mit den für Interreg-Projekte zuständigen Bundesministerien aufzunehmen.
Das soziale Unternehmen "De Kringwinkel", das es an 24 Standorten im Norden Belgiens gibt, bietet Menschen, die es auf dem ersten Arbeitsmarkt schwer haben, Beschäftigung und Anleitung. Wiederverwertbare Produkte werden eingesammelt, aufbereitet und weiterverkauft. Rund 4800 Menschen finden bei "De Kringwinkel" Beschäftigung. Der Unterschied zu Arbeitslosenprojekten in Deutschland, wie sie zum Beispiel die Caritas anbietet: Während hierzulande die Maßnahmen im Wesentlichen aus zeitlich befristeten Projektmitteln finanziert sind, erhalten die sozialen Unternehmen von "De Kringwinkel" eine staatliche Sockelfinanzierung, wenn sie festgelegte Kriterien erfüllen.
Vor der Diskussion mit den Caritas-Mitarbeitenden hatte der Minister den Volksverein besichtigt. Die Arbeitsloseninitiative in katholischer Trägerschaft der Stiftung Volksverein begleitet und qualifiziert rund 150 langzeitarbeitslose Teilnehmende in verschiedenen Maßnahmen in acht Arbeitsbereichen.
