„NRW braucht Chancen für Kinder“

[Dez. 2010] - Die Caritas in NRW hat Landesreg. und Landtag aufgefordert, der Politik für Kinder neuen Schub zu verleihen. NRW brauche „Chancen für Kinder“, heißt es in einem Positionspapier. Die Politik solle sich an den UN-Kinderr. orientieren und für Kinder Bildungschancen und Bedingungen für das Aufwachsen verbessern, heißt es darin.

KNA / Oppitz

Konkret fordert die Caritas eine landesweite gesetzliche Regelung von sogenannten Frühen Hilfen zur Verbesserung des präventiven Kinderschutzes. Dies betreffe sowohl die Zusammenarbeit von Gesundheits- und Jugendhilfe als auch die Finanzierung Früher Hilfen.

Beim weiteren Ausbau der Familienzentren müssen nach Auffassung der Caritas insbesondere die Erziehungs- und Familienberatungsstellen gestärkt werden. Diese seien längst an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angekommen.

Erneut fordert die Caritas echte Lernmittelfreiheit für Schulkinder aus einkommensschwachen Familien. Zur Verwirklichung von Chancengerechtigkeit im Bildungswesen bräuchten diese Kinder nicht nur Schulbücher, sondern auch Arbeitsmaterial und Ausstattung kostenlos. Darüber hinaus soll Nachhilfeunterricht in der Schule als Förderunterricht kostenfrei organisiert werden und Kindern aus einkommensschwachen Familien bei Ganztagsangeboten ein kostenfreies Mittagessen angeboten werden.

Die rot-grüne Landesregierung wird aufgefordert, die Position eines Kinderbeauftragten wieder einzuführen, der Landtag solle eine Kinderkommission einsetzen, die die Umsetzung der "Chancen für Kinder" politisch begleitet.

Die Caritas regt zudem an, eine Ombudsstelle für junge Menschen einzurichten. Diese solle Familien und junge Menschen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte gegenüber Behörden unterstützen. Dabei könnte sie sowohl als externe Beschwerdestelle für Klagen über die Jugendhilfe als auch für Entscheidungen der Jugendämter dienen und nicht zuletzt den Petitionsausschuss des Landtags sowie die Verwaltungsgerichte entlasten.

Denn da bei Behördenentscheiden das Widerspruchsverfahren abgeschafft worden sei, bleibe Betroffenen oft nur der Gang zum Verwaltungsgericht. Die Caritas in NRW würde sich gerne an der Erprobung einer regional tätigen Ombudsstelle in einem Modellversuch beteiligen.

Weitere Vorschläge betreffen die Verknüpfung und Absicherung der spezifischen Bildungsqualitäten von Jugendhilfe und Schule sowie die Erhöhung der Qualität in Tageseinrichtungen für Kinder im Rahmen der Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Hier geht es der Caritas vor allem auch um landesweit einheitliche Elternbeiträge entsprechend der Leistungsfähigkeit der Eltern. "Die aktuelle Benachteiligung von Familien in ‚armen‘ Kommunen ist nicht hinnehmbar", heißt es in dem Positionspapier.