Meistens Rassismus
Die Antidiskriminierungsberatung unter dem Dach der Freien Wohlfahrtspflege in NRW ist dank Landesförderung zur bundesweit größten Struktur gegen Diskriminierung ausgebaut worden. 42 unabhängige Beratungsstellen beraten in 32 Städten und Kreisen in NRW Betroffene von Diskriminierung mit einem Fokus auf rassistische, antisemitische und religiöse Diskriminierung. Ihre Erfahrungen finden sich in einem gemeinsamen Jahresbericht.
Im Jahr 2022 wurden demnach 549 Beratungsfälle abgeschlossen. Der häufigste Beratungsanlass war mit 67,9 Prozent Rassismus, besonders häufig traten hierbei antimuslimischer und Anti-Schwarzer Rassismus auf. Auch die Staatsangehörigkeit und der Aufenthaltsstatus waren in diesem Zusammenhang häufige Diskriminierungsgründe. Die Diskriminierungen mit Bezug zur Staatsangehörigkeit oder zu dem Aufenthaltsstatus fanden mit 41,5 Prozent überdurchschnittlich häufig in Behörden statt. Auch über alle Beratungsfälle hinweg hat das ADA.NRW-Netzwerk am häufigsten zu Diskriminierung durch die öffentliche Verwaltung und andere staatliche Stellen, insbesondere Schulen und Ausländerbehörden, beraten.
Juristische Unterstützung
Etwa ein Viertel der Beratungsfälle wurde von Fachkräften als relevant in Bezug auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eingeschätzt. Nur in 3,1 Prozent der Beratungsfälle kam es jedoch zu einem gerichtlichen Verfahren.
"Damit Betroffene auch wirklich vor Gericht gehen können, um ihre Rechte durchzusetzen, brauchen sie in der Praxis bessere Möglichkeiten zur effektiven Wahrnehmung und Durchsetzung ihrer Rechte", sagt die Rechtsanwältin Zübeyde Duyar, die die Beratungsstellen begleitet. Sie mahnt insbesondere finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten für Anwalts- und Prozesskosten sowie die Gewinnung von mehr spezialisierten Rechtsanwält*innen an.
In Trägerschaft der Caritas in NRW befinden sich sieben Beratungsstellen gegen Diskriminierung, je zwei in den Erzbistümern Köln und Paderborn, je eine in den Bistümern Aachen, Essen und Münster.