Hartz-IV-Bezieher als Sparopfer
KNA / Oppitz
Eine deutliche Anhebung der Eingliederungsleistungen für Hartz-IV-Bezieher fordert der Paderborner Diözesan-Caritasdirektor Josef Lüttig. Das Budget für diese Leistungen sei von der Bundesregierung in den vergangenen Jahren radikal zusammengestrichen worden, kritisiert Lüttig, der auch Vorsitzender des Ausschusses Arbeit/Arbeitslosigkeit der Freien Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen ist. "Es muss verhindert werden, dass erwerbsfähige Hartz-IV-Bezieher dauerhaft von der Gesellschaft abgehängt werden."
In ihrem aktuellen Arbeitslosenreport NRW verweist die Freie Wohlfahrtspflege auf die drastischen Kürzungen bei den Eingliederungsleistungen, also den Mitteln für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für Hartz-IV-Bezieher. Standen dafür 2010 noch 1,47 Milliarden Euro zur Verfügung, waren es 2013 nur noch 850 Millionen Euro, die in den vergangenen zwei Jahren nur geringfügig erhöht wurden. Insgesamt sind infolge dieser bundespolitischen Weichenstellung die Ausgaben für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit in NRW von 2010 bis 2015 um 35 Prozent zurückgefahren worden.
155 Millionen Euro umgewidmet
Zusätzlich verschärft wird die Unterfinanzierung von arbeitsmarktpolitischen Förderangeboten dadurch, dass von den noch vorhandenen Mitteln immer weniger für den eigentlich vorgesehenen Zweck eingesetzt werden. Denn die Jobcenter stopfen seit Jahren Löcher in ihrem Verwaltungsetat mit Geld, das ursprünglich für Eingliederungsleistungen vorgesehen war. Von den 950 Millionen Euro, die 2015 für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zur Verfügung standen, wurden tatsächlich nur 795 Millionen auch dafür genutzt.
