Das gelte, auch wenn in den eigenen Diensten und Einrichtungen bei Impfquoten von weit über 90 Prozent keine großen Ausfälle durch die ab Mitte März greifende Regelung zu erwarten seien. Weit größere Probleme sieht Diözesancaritasdirektor Heinz-Josef Kessmann in der Zahl der infizierten Mitarbeitenden. Dass es zur Umsetzung der Impfpflicht für die Pflege noch zahlreiche ungelöste Fragen sowohl juristischer wie auch praktischer Art gibt, wurde in einer Online-Diskussion mit gut 50 leitenden Mitarbeitenden aus Altenheimen, Pflegediensten und Krankenhäusern deutlich.
Zentral bleibe in der Umsetzung der Impfpflicht "die Versorgung der zu Pflegenden", betonte Kessmann. Er erwarte vor dem Hintergrund der noch zu klärenden Verfahrenswege und der Belastung der Gesundheitsämter keine kurzfristigen Betretungsverbote für ungeimpfte Mitarbeitende. Mit Kündigungen rechnet der Justitiar des Diözesancaritasverbandes, Klaus Schoch, nicht. Aber wer nicht arbeiten dürfe, könne natürlich kein Gehalt bekommen. Generell seien Sanktionen arbeitsrechtlich problematisch, weil die Impfpflicht bis Ende des Jahres befristet sei.
Kritisiert wurde in der Diskussion, dass es einmal mehr die ohne stark belasteten Pflegenden treffe. Für Heinz-Josef Kessmann stellte sich die Frage, warum es die Impfpflicht nicht auch für die Kindertageseinrichtungen gebe, in denen die größte ungeimpfte Bevölkerungsgruppe betreut werde. Wenig Verständnis hätten Mitarbeitende in der Pflege auch, wenn fast gleichzeitig Mitte März alle anderen Einschränkungen entfallen sollen.
Christian Germing, Vorstand des Kreiscaritasverbandes Coesfeld, befürchtete, dass die allgemeine Impfbereitschaft durch die Teilimpfpflicht und vermehrte Impfdurchbüche leide. Er forderte Klarheit zu einer allgemeinen Impfpflicht, die er sich wünsche, spätestens bis Herbst.
Aller Kritik zum Trotz werde das Gesetz natürlich umgesetzt, erklärte Kessmann. Die Einrichtungen und Dienste sind darauf vorbereitet. Am Beispiel des St. Vincenz-Krankenhaus in Datteln, das zu den Vestischen Caritas Kliniken gehört, machte Geschäftsführer Wolfgang Müller dies deutlich: Von ursprünglich 50 ungeimpften Mitarbeitenden seien nach Gesprächen noch 20 übrig. Damit sei bei 1.000 Beschäftigten ingesamt eine Quote von über 98 Prozent erreicht und einige warteten noch auf den neuen Impfstoff Novavax. Im Blick behalten müsse man den Genesenenstatus.
Die Caritas Rheine kommt im Pflegebereich sogar auf eine Impfquote von 99 Prozent, berichtete Abteilungsleiter Gesundheits- und Altenhilfe, Klaus Jäger. Selbst im Gesamtverband mit 1.400 Mitarbeitenden verblieben nur 20 bis 30 ungeimpfte. Es stellten sich allerdings andere Fragen: "Welche Dienste sind überhaupt betroffen?" Da gebe es Unklarheiten im Gesetz und im übrigen sei in der Geschäftsstelle keine räumliche Trennung der Arbeitsbereiche möglich. Unbekannt sei zudem die Quote bei den rund 600 Ehrenamtlichen und den externen Dienstleistern. Sie könnten ohne Nachweis nicht mehr eingesetzt werden.
Nach Gesprächen mit dem NRW-Gesundheitsministerium kündigte Klaus Schoch an, dass ein Erlass zur Umsetzung in Kürze zu erwarten sei. Eine Erfassung der nicht geimpften Mitarbeitenden solle danach bis Ende März erfolgen, anschließend müssten Kreise und kreisfreie Städte im Einzelfall entscheiden und dabei auch die Situation der Einrichtungen berücksichtigen.
018-2022 (hgw) 18. Februar 2022