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Materialien Clearingstelle

Info-Dienste

Die "Info-Dienste" sind für das jeweilige Kalenderjahr fortlaufend numeriert. Hier finden Sie die in der Clearingstelle behandelten Fälle mit Sachverhaltsdarstellung, rechtlicher Würdigung und Empfehlungen zur weiteren Vorgehensweise.

Weiterhin können Sie auf Musterschreiben, Anmerkungen sowie sonstige nützliche Hinweise und Informationen zurückgreifen.

Die Inhalte dieser Info-Dienste werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Alle bereitgestellten Informationen sind nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernommen. Die Infodienste können durch aktuelle Entwicklungen überholt sein, ohne dass die bereitgestellten Inhalte geändert wurden. Dies gilt insbesondere für Infodienste, die älter als sechs Monate sind.

Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.

Info-Dienste-Download

PDF | 1,1 MB

Informationen des DCV zu den Rahmenbedingungen für die Beschäftigung von Betreuungskräften in Haushalten von Pflegebedürftigen

Eine Anlage zum Info-Dienst 01/2022 mit dem Thema "Sicherstellung häuslicher Krankenpflege durch private Pflegepersonen" (als Info-Dienst 14/2017 erschienen) zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 632,5 KB

Häusliche Krankenpflege durch private Pflegeperson

Der Info-Dienst 01/2022 mit dem Thema "Sicherstellung häuslicher Krankenpflege durch private Pflegepersonen" (als Info-Dienst 14/2017 erschienen) zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 93,2 KB

Genehmigungsfiktion nach § 13 Absatz 3a SGB V

Der Info-Dienst 01/2021 mit dem Thema "Rechtsprechungsänderung zur Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3 a SGB V: Kein Sachleistungsanspruch mehr infolge 'fiktiver Genehmigung'" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 77,9 KB

Langfristige Blutzuckermessung als Häusliche Krankenpflege

Der Info-Dienst 02/2019 mit dem Thema "Langfristige Blutzuckermessung als häusliche Krankenpflege/LSG Darmstadt, Az. L 8 KR 443/17" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 169,5 KB

Datenschutz und Schweigepflicht in der Sozialstation

Der Info-Dienst 05/2018 mit dem Thema "Datenschutz und Schweigepflicht in der Sozialstation - aktualisiert aufgrund des neuen Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz" zum Download als PDF-Dokument. Es handelt sich hier um eine überarbeitete Fassung des Info-Dienstes 8/2017.

PDF | 250,3 KB

Aufbewahrungsfristen und Archivierung

Der Info-Dienst 04/2018 mit dem Thema "Aufbewahrungsfristen und Archivierung – aktualisiert aufgrund des neuen Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz" zum Download als PDF-Dokument. Es handelt sich hier um eine überarbeitete Fassung des Info-Dienstes 18/2017.

PDF | 164,1 KB

Schnellbegutachtungsbogen MDK Westfalen-Lippe, SGB XI Palliativpflege

Der Info-Dienst 03/2018 mit dem Thema "Schnellbegutachtungsbogen des MDK Westfalen-Lippe, SGB XI Palliativpflege" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 297,3 KB

Verzugszinsen gegenüber Krankenkassen bei verspäteter Rechnungsbegleichung

Der Info-Dienst 02/2018 mit dem Thema "Geltendmachung von Verzugszinsen gegenüber Krankenkassen bei nicht fristgerechter Bezahlung von Rechnungen" zum Download als PDF-Dokument. Es handelt sich hier um eine überarbeitete Fassung des Info-Dienstes 02/2015.

PDF | 302,1 KB

Versorgungslücken in der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII – Sozialrechtsbrief 3/17 des DiCV Mainz

Der Sozialrechtsbrief Nr. 3/2017 des Caritasverbandes für die Diözese Mainz e. V. als Anlage zum Info-Dienst 01/2018 mit dem Thema "Versorgungslücken in der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII" zum Download als PDF-Dokument. Es handelt sich bei dem genannten Info-Dienst um eine überarbeitete Fassung des Info-Dienstes 20/2017.

PDF | 266,6 KB

Versorgungslücken in der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

Der Info-Dienst 01/2018 mit dem Thema "Versorgungslücken in der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII" zum Download als PDF-Dokument. Es handelt sich hier um eine überarbeitete Fassung des Info-Dienstes 20/2017.

PDF | 171,6 KB

Kooperation mit anderen Leistungserbringern

Der Info-Dienst 19/2017 mit dem Thema "Kooperation mit anderen Leistungserbringern" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 258,6 KB

Gekürzte Vergütung in der HKP bei Versorgung in Wohnanlagen, gemeinsamen Haushalten und Betriebssitz im selben Gebäude

Der Info-Dienst 17/2017 mit dem Thema "Gekürzter Vergütungssatz in der Häuslichen Krankenpflege um 20 % bei Versorgung in Wohnanlagen, gemeinsamen Haushalten und bei Betriebssitz im selben Gebäude (Ersatz für Info-Dienst 04/2008)" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 116,3 KB

Erreichbarkeit der Sozialstation / Rufbereitschaft

Der Info-Dienst 16/2017 mit dem Thema "Erreichbarkeit der Sozialstation und Sicherstellung von Pflegeeinsätzen im Rahmen der Rufbereitschaft" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 105,9 KB

Übermittlung von Informationen durch Sozialstationen an örtliche Gesundheitsämter

Der Info-Dienst 15/2017 mit dem Thema "Übermittlung von Informationen durch Sozialstation an örtliche Gesundheitsämter" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 1,3 MB

Bundessozialgerichtsentscheidungen: Einsichtnahme in Behandlungsunterlagen durch Krankenkassen/Leistungsübernahme von Behandlungspflegen in Tageseinrichtungen und Schulen durch Krankenkassen

Der Info-Dienst 13/2017 mit dem Thema "Entscheidungen des Bundessozialgerichts" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 117 KB

Leistungen und Abrechnungen von pflegerischen Prophylaxen in der HKP

Der Info-Dienst 12/2017 mit dem Thema "Leistungen und Abrechnungen von pflegerischen Prophylaxen in der häuslichen Krankenpflege" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 170,7 KB

Delegation von Behandlungspflegen durch Ärzte auf Pflegekräfte

Der Info-Dienst 10/2017 mit dem Thema "Delegation von Behandlungspflegen durch Ärzte auf Pflegekräfte" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 107,5 KB

Vertragsstrafen seitens der Pflegekasse im SGB XI?

Der Info-Dienst 09/2017 mit dem Thema "Keine Grundlage für Vertragsstrafen seitens der Pflegekassen im SGB XI (aktuelle Anmerkung am Ende)" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 125,4 KB

Datenschutz und Schweigepflicht in der Sozialstation

Der Info-Dienst 08/2017 mit dem Thema "Datenschutz und Schweigepflicht in der Sozialstation" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 103 KB

Einlegung von Widersprüchen durch Beschäftigte von Sozialstationen

Der Info-Dienst 07/2017 mit dem Thema "Einlegung von Widersprüchen durch Beschäftigte von Sozialstationen" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 100,5 KB

Subkutane Infusionen in der HKP

Der Info-Dienst 06/2017 mit dem Thema "Ausweitung des GKV-Leistungskataloges: Subkutane Infusion im Rahmen der Häuslichen Krankenpflege auch ambulant verordnungs- und abrechnungsfähig" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 137,8 KB

Pflegeplanung und Dokumentation in der ambulanten Pflege bei ausschließlicher Durchführung von Behandlungspflege

Der Info-Dienst 05/2017 mit dem Thema "Umfang der Pflegeplanung und Dokumentation in der ambulanten Pflege bei der ausschließlichen Durchführung von Behandlungspflege (3. überarbeitete Fassung)" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 115 KB

§ 45b SGB XI – Leistungen (Beantragung und Abrechnung)

Der Info-Dienst 04/2017 mit dem Thema "Abrechnung/Gewährung von § 45b SGB XI-Leistungen" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 121 KB

Verhinderungspflege nach § 39 SGB XI

Der Info-Dienst 03/2017 mit dem Thema "Verhinderungspflege nach § 39 SGB XI (5. überarbeitete Fassung)" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 98,6 KB

Geeignete Person zur Erbringung HKP

Der Info-Dienst 02/2017 mit dem Thema "Geeignete Personen zur Erbringung von häuslicher Krankenpflege" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 107,4 KB

Verordnung HKP durch Krankenhausärzte

Der Info-Dienst 02/2014 mit dem Thema "Verordnung häuslicher Krankenpflege (HKP) durch Krankenhausärzte - Neue bzw. erweiterte Möglichkeiten -" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 116,2 KB

Widerspruchsverfahren – Unterstützung von Klienten/innen

Der Info-Dienst 02/2013 mit dem Thema "Unterstützung von Patienten/innen in Widerspruchsverfahren - Erstellung pflegefachlicher Stellungnahmen -" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 81,6 KB

Zollprüfung während der Tour

Der Info-Dienst 05/2012 mit dem Thema "Prüfung durch den Zoll während der Tour" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 31,2 KB

Dekubitus-,Ulcus- und Wunddokumentation – Verwendung von Dokumentationsvorlagen

Der Info-Dienst 06/2009 mit dem Thema "Verwendung von Dokumentationsvorlagen 'Dekubitus-, Ulcus- und Wunddokumentation'" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 40,2 KB

Ärztliche Einträge in der Pflegedokumentation beim dem Patienten / der Patientin

Der Info-Dienst 05/2009 mit dem Thema "Ärztliche Einträge in Pflegedokumentation beim Patienten" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 31,7 KB

Ausschluss von Pflegeleistungen bei der MDK-Prüfung

Der Info-Dienst 04/2009 mit dem Thema "Ausschluss von Pflegedienstleitungen bei MDK-Prüfungen" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 36,3 KB

Regressforderung von Krankenkassen mittels Teilungsabkommen in der ambulanten Pflege

Der Info-Dienst 01/2009 mit dem Thema "Regressforderung von Krankenkassen mittels Teilungsabkommen in der ambulanten Pflege" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 118,2 KB

Anfertigung und Versendung von Kopien der Pflegedokumentation – Auslagenersatz der Pflegedienste

Der Info-Dienst 02/2008 mit dem Thema "Auslagenersatz der Pflegedienste für die Anfertigung und Versendung von Kopien der Pflegedokumentation" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 74,2 KB

Abrechnung der Versorgung eines suprapubischen Katheters

Der Info-Dienst 04/2007 mit dem Thema "Abrechnungsprobleme bei der Versorgung eines suprapubischen Katheters (SPK) (Nr. 22 der Richtlinie nach § 92 SGB V) und PEG-Versorgung (Nr. 27 der Richtlinie nach § 92 SGB V)" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 196,6 KB

Einsichtsrechte der Pflege- und Krankenkassen in Pflegedokumentationen

Der Info-Dienst 02/2003 mit dem Thema "Einsichtsrechte der Pflege- und Krankenkassen in Pflegedokumentationen" und den dazugehörigen Anlagen zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 195,2 KB

Urteil BSG: kein Ausschluss von HKP und gleichzeitiger Leistungsbeziehung aus der sozialen Pflegeversicherung, § 37 Absatz 3 SGB V

Der Info-Dienst 07/2000 mit dem Thema "Urteil Bundessozialgericht zu 'einfacher Behandlungspflege und § 37 Abs. 3 SGB V'" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 94,1 KB

Verweigerung von Behandlungspflegen durch Krankenkassen

Ein Nachtrag zum Info-Dienst 04/1999 mit dem Thema "Verweigerung von Behandlungspflegen durch Krankenkassen" zum Download als PDF-Dokument.

PDF | 113,7 KB

Verweigerung von Behandlungspflegen durch Krankenkassen

Der Info-Dienst 04/1999 mit dem Thema "Verweigerung von Behandlungspflegen durch Krankenkassen" zum Download als PDF-Dokument.

Veraltete Info-Dienste

Da einige Info-Dienste aus dem Zeitraum 1999 bis 2019 mittlerweile veraltet sind, wurden Sie aus der Auflistung entfernt.

Auch möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Info-Dienste immer wieder überarbeitet und unter der gleichen Ausgaben-Nummerierung neu veröffentlicht werden.

Bei Rückfragen zu diesem Thema wenden Sie sich bitte an unsere Ansprechpartner.

Wichtiger Hinweis

Die Bearbeitung Ihrer Einzelanfragen kann nur dann erfolgen, wenn sie über den jeweils zuständigen Diözesan-Caritasverband der Geschäftsführung der Clearingstelle zugeleitet wird.

Jede Anfrage wird vertraulich und unter Beachtung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt!

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