Recht-Informationsdienst

Links und weiterführende Hinweise zum Thema Recht

Logo 'GuteTat.de' der Stiftung Gute-TatEhrenamtsbibliothek

Die Ehrenamtsbibliothek fasst wichtige Informationen zu Fragen des Ehrenamts zusammen und macht sie leichter auffindbar.

In der Kategorie „Recht + Ehrenamt“ bietet sie u. a. Aufsätze aus anerkannten Fachzeitschriften und Informationsbroschüren der Wohlfahrsverbände zum Download an.

www.ehrenamtsbibliothek.de



Das Logo der Bundesagentur für Arbeit

Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Fluchthintergrund

Die Bundesagentur für Arbeit informiert über den Zugang zum Arbeitsmarkt, das Arbeitserlaubnisverfahren, den Zugang zu Förderleistungen und den Zugang zu Ausbildungsförderungen für junge Flüchtlinge und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge z. B. zu Einstiegsqualifizierungen und Maßnahmen bei einem Arbeitgeber zur Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen (Stand: Oktober 2015).

www.arbeitsagentur.de

Ein Banner, bei dem das Logo des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und das Logo der GGUA Flüchtlingshilfe (Münster) nebeneinder platziert wurdeInformationen über die rechtlichen Regelungen des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge sind auch zu finden u. a. auf den Webseiten

www.einwanderer.net/Zugang-zum-Arbeitsmarkt.132.0.html

www.bamf.de/DE/Infothek/FragenAntworten/ZugangArbeitFluechtlinge/zugang-arbeit-fluechtlinge-node.html



Logo des Internet-Plattform www.workeer.de, auf dem ein 'W' auf hellblauem Hintergrund zu sehen ist

workeer – Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse für Flüchtlinge

workeer ist die erste Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse Deutschlands, die sich speziell an Flüchtlinge richtet. Mit der Plattform soll ein geeignetes Umfeld geschaffen werden, in dem diese besondere Gruppe von Arbeitssuchenden auf passende Arbeitgeber trifft.Mit Hilfe eines Filters können Arbeitgeber passende Bewerber und Flüchtlinge passende Arbeitgeber finden.

www.workeer.de

Banner der Plattform 'jobbörse.de

Kooperation mit der Plattform JOBBÖRSE.de

Seit Anfang des Jahres 2016 bietet www.jobbörse.de als eine der größten Jobbörsen in Deutschland auch "Jobs für Flüchtlinge" an. JOBBÖRSE.de steht nun auch in enger Kooperation mit www.workeer.de, der ersten Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse Deutschlands für Geflüchtete. Alle auf www.workeer.de ausgeschriebenen Stellen werden auch unter www.jobbörse.de/refugees veröffentlicht.

Unter der Rubrik Refugees bietet die Plattform für Arbeitgeber und Flüchtlinge folgende Dienste kostenlos an:

  • Flüchtlinge finden auf der Webseite aktuelle Jobs, speziell für Flüchtlinge, und können zusätzlich ihr Bewerbungsprofil kostenlos eintragen. JOBBÖRSE.de selektiert die Stellenangebote passend zum Bewerberprofil und schickt regelmäßig passende Jobs per Email an registrierte Bewerber.
  • Für Arbeitgeber wurde ein Leitfaden mit wichtigen Fragen zum Thema "Ausbildung bzw. Beschäftigung von Flüchtlingen" veröffentlicht, so dass interessierte Arbeitgeber alle wichtigen Aspekte bei der Beschäftigung berücksichtigen können.



Banner zur Website 'Der Mindestlohn kommt' des BMAS

Mindestlohn – Hotline, Broschüren und Rechner

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eine Hotline eingerichtet, über die Arbeitnehmer und Dienstgeber Informationen zum Mindestlohn erfragen können.

Informationen, Broschüren und ein Mindestlohnrechner werden vom Ministerium auch angeboten unter www.der-mindestlohn-kommt.de.



Banner des Familien-Wegweisers des BMFSFJ

Serviceportal des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Das Serviceportal des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bietet Familien umfangreiche Informationen, die den Alltag erleichtern sollen. Ein Stichwortkatalog gibt Antworten zu Fragen von A wie Adoption bis Z wie Zuzahlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Nach Eingabe der Postleitzahl werden Ansprechpartner für staatliche Leistungen und Hilfen in der jeweiligen Kommune genannt. 

Elterngeldrechner (ab 2013)

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt einen Elterngeld-Rechner, der eine genaue Ermittlung der Höhe des Elterngeldes ermöglicht, auf der folgenden Website zur Verfügung.

www.familien-wegweiser.de



Logo des MBWSV NRW

Wohngeldrechner

Die recht komplizierte Berechnung des Wohngeldes erleichtert der vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen bereit gestellte Wohngeldrechner.

www.wohngeldrechner.nrw.de



Banner des Beratungsportals der Caritas in NRWDas Beratungsportal der Caritas in NRW hilft bei der Suche nach Beratungsstellen in NRW und bietet die Möglichkeit einer anonymen Online-Beratung beispielsweise zu folgenden Bereichen:

  • Jugend- und Elternberatung, Lebens- und Eheberatung
  • Schwangerschaftsberatung
  • Suchtberatung
  • Allgemeine Sozialberatung
  • Schuldnerberatung
  • Leben mit Behinderung oder psychischer Erkrankung
  • Kurberatung.

Der Deutsche Caritasverband informiert über Beratungsmöglichkeiten im gesamten Bundesgebiet.

www.beratung-caritas-nrw.de



Logo der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist aufgrund des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes gegründet. Sie berät Betroffene, die sich wegen des Alters, der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt fühlen.

www.antidiskriminierungsstelle.de



Logo der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD)Die "Unabhängige Patientenberatung Deutschland - UPD gGmbH", ein Zusammenschluss von gemeinnützigen Trägern der Patientenberatung, unterhält regionale und überregionale Beratungsstellen und ein Beratungstelefon. 

In NRW befinden sich regionale Beratungsstellen in Köln, Dortmund und Bielefeld. Sie sind besetzt mit Fachkräften für Gesundheit, für rechtliche Fragen der Krankenversicherung und des Arztrechts sowie  für psychosoziale Hilfe.

Überregionale Beratungszentren bieten Information und Beratung zu speziellen Bereichen des Gesundheitswesens:

  • Arzneimittel (Dresden),
  • Zahnmedizin (Heidelberg und Köln)
  • Essstörungen

Ein Beratungstelefon ist montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr besetzt und leitet an die zuständige Beratungsstelle weiter (0 18 03 - 11 77 22). Anrufe aus dem deutschen Festnetz kosten  9 ct/min. Die "Unabhängige Patientenberatung" wird von den Spitzenverbänden der gesetzlichen Krankenkassen als auf fünf Jahre befristetes Modellvorhaben nach § 65 b SGB V gefördert.

www.unabhaengige-patientenberatung.de



Logo des Landschaftsverband Rheinland (LVR)

Arbeits- und Orientierungshilfe "Volljährigenunterhalt"

Die Landesjugendämter Rheinland und Westfalen-Lippe haben gemeinsam die Arbeits- und Orientierungshilfe "Volljährigenunterhalt". Junge Volljährige haben nach § 18 Abs. 4 SGB VIII Anspruch auf Beratung und  Unterstützung bei der Geltendmachung von Unterhalts- und Unterhaltsersatzansprüchen. Über diese Ansprüche informiert die Broschüre  mit zahlreichen Beispielsfällen.

Sie kann über das Bestellsystem des Landschaftsverbandes Rheinland unter www.lvr.de/jugend/service/publikationen kostenlos angefordert werden.



Suchmaschinen

Außer den allgemeinen und durchaus brauchbaren Suchmaschinen wie z. B www.google.de, www.web.de, www.yahoo.de gibt es auf juristische Informationen spezialisierte Suchmaschinen bzw. Homepages mit zahlreichen weiterführenden Links:

Logo der Suchmaschine rechtliches.de Logo der Suchmaschine jura-lotse.de

Weitere Internetadressen

Bundesregierung und Bundesministerien

Bundesregierung

www.bundesregierung.de

Infos zu aktuellen sozialpolitischen Themen, Links zu den Bundesministerien.


Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

www.bmwa.bund.de

Infos zu aktuellen sozialpolitischen Themen, Gesetzestexte, Broschüren.


Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

www.bmfsfj.de

Infos u. a. zum Mutterschutz, Erziehungsgeld und Elternzeit, Familie, Frauen, Kinder- und Jugendhilfe.


Bundesministerium für Gesundheit und Soziales

www.bmgs.de

Infos zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen, Gesetzestexte, Broschüren.


Bundesministerium des Innern

www.bmi.bund.de

Infos zum BAT, Staatsangehörigkeit, Vertriebene, Rechtsgrundlagen.

Gesetze aus dem Bundesrecht

www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/BMJ_index.html

Zahlreiche Texte von Bundesgesetzen und Verordnungen in Vollfassung (Bundesjustizministerium)


www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/AKTUELL_index.html

Leseversion des Bundesgesetzblatts mit allen neu verkündeten Gesetzen, Gesetzesänderungen und Verordnungen


http://dip.bundestag.de

Datenbanken der Gesetzesentwürfe mit Begründungen


www.aus-portal.de

Gesetzestexte, Gesetzesentwürfe mit Begründungen, Hinweise zu Inhalt und Bedeutung neuer Gesetze, Gerichtsentscheidungen zum Arbeits- und Sozialrecht


www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/index.php

Bücher des Sozialgesetzbuches mit weiterführenden Hinweisen

Gesetze aus dem Landesrecht Nordrhein-Westfalen

http://sgv.im.nrw.de

Aktuelle Ausgaben des Gesetz- und Verordnungsblattes und des Ministerialblattes für das Land Nordrhein-Westfalen


www.justiz-nrw.de

Umfangreiche Informationen über alle Gerichtszweige in NRW. Urteilsdatenbank im Aufbau


www.bildungsportal-nrw.de

Informationen zur Kinder- und Jugendpolitik der Landesregierung, Ausführungsgesetze zum SBG VIII – Kinder- und Jugendhilfe – und andere für Kinder und Jugendliche bedeutsame Rechtsvorschriften


www.staedtetag-nrw.de

Hinweise zur Durchführung von Gesetzen z. B. Betriebskosten in Kitas


www.lfd.nrw.de

Informationen zum Datenschutz u. a. im Gesundheits- und Sozialwesen


www.lvr.de

Landschaftsverband Rheinland


www.lwl.org

Landschaftsverband Westfalen-Lippe

Gerichtsentscheidungen

http://europa.eu.int/cj/de

Europäischer Gerichtshof, allgemeine Informationen, Gesetzgebung, Entscheidungen usw


Die obersten Bundesgerichte informieren durch Pressemitteilungen über ihre Entscheidungen. Der Wortlaut der Entscheidungen selbst wird überwiegend in großem Umfang zum Nachlesen bzw. zum Download freigegeben.

www.bundesverfassungsgericht.de

www.bundesgerichtshof.de

www.bundesarbeitsgericht.de

www.bverwg.de

www.bundessozialgericht.de

www.sozialgerichtsbarkeit.de

Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)

www.bmwa.bund.de

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit: SGB II und Verordnungen, u. a. Broschüre "Hartz IV - Menschen in Arbeit bringen"

www.arbeitsmarktreform.de

Zentrale Website des Ministeriums zu Hartz IV

www.arbeitsagentur.de

Arbeitslosengeld II und Grundsicherung für Arbeitssuchende, Fragen zum Antrag und Antragsausfüllung online

www.kinderzuschlag.de

Antragsvordrucke und Merkblatt zum Kinderzuschlag

www.tacheles-sozialhilfe.de

Informationen insbesondere zum SGB II zu Rechtsgrundlagen, Verwaltungsvorschriften, rechtsprechung, Verwaltungspraxis.



Arbeitslosenversicherung (SGB III)

www.arbeitsagentur.de

Bundesagentur für Arbeit informiert u. a. über Arbeitsförderung, Arbeitslosengeld und über freie Stellen



Krankenversicherung (SGB V)

www.vdak.de

Informationen zur Krankenversicherung

www.aok.de

Informationen zur Krankenversicherung

www.g-ba.de

Richtlinien zu den Leistungspflichten der gesetzlichen Krankenkassen

www.bzga.de

Bundesamt für gesundheitliche Aufklärung

www.awmf.org

Leitlinien der medizinischen Fachgesellschaften



Rentenversicherung (SGB VI)

www.deutsche-rentenversicherung.de

Informationen zum Rentenversicherungsrecht



Unfallversicherung (SGB VII)

www.bgw-online.de

Berufsgenossenschaft für Wohlfahrtspflege



Jugendhilfe und Familie (SGBVIII)

www.jugendhilfe-netz.de

Fach- und Rechtsinformation zur Kinder- und Jugendhilfe, Rechtsprechungsübersicht

www.jugendsozialarbeit.de

Informationen zur Jugendsozialarbeit

www.familienhandbuch.de

Infos zur Familie

www.kindergartenpaedagogik.de

Fachbeiträge zu Rechtsfragen der Arbeit im Kindergarten



Schwerbehindertenrecht (SGB IX)

www.integrationsaemter.de

Fachlexikon, Arbeitshilfen für die Schwerbehindertenvertretung und das betriebliche Integrationsteam, Leistungen an Arbeitgeber und schwerbehinderte Arbeitnehmer, Ausgleichsabgabe, Kündigungsschutz, Rechtsgrundlagen, Rechtsprechung

www.anhaltspunkte.de

Schwerbehindertenrecht, Links zur Rechtsprechung, Online-Zeitschrift



Sozialhilfe (SGB XII)

www.bmg.bund.de

Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherheit: SGB XII und Verordnungen, u. a. Broschüren "Das neue Sozialhilferecht", "Ratgeber zur Rente")

Aufenthalts- und Ausländerrecht

www.integrationsbeauftragte.de

Aufenthaltsgesetz bzw. Gesetzestexte und zahlreiche Informationen zum Aufenthalts- und Staatsbürgerrecht.


www.asyl.net

Informationen des Informationsverbundes Asyl zum Asyl- und sonstigen Ausländerrecht.


www.aufenthaltstitel.de

Ein privates Projekt mit sorgfältig aufbereiteten, ständig aktualisierten Informationen zu allen Themen des Ausländerrechts.


www.zuwanderung.de

Aufenthaltsrecht, Asylverfahren, Spätaussiedler, Flüchtlingsschutz


www.isoplan.de

Aktueller Informationsdienst in Fragen der Integration und Migrationsarbeit, gefördert vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge


www.proasyl.de

Pro Asyl, eine Menschenrechtsorganisation, an deren Gründung u. a. die Kirchen, Gewerkschaften, Flüchtlingsräte, Wohlfahrts- und verschiedene Menschenrechtsorganisationen beteiligt waren, informiert über aktuelle Entwicklungen, Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung


www.fluechtlingsrat-nrw.de

Informationen über Entwicklung in NRW, Merkblatt zur Stellung eines Härtefallantrags, Rechtsgrundlagen (z. T. nicht aktualisiert)


www.unhcr.de

Flüchtlingskommissar der UNO, Rechtsinformationen, Genfer Konvention zum Schutz der Flüchtlinge

Kirchliches Arbeitsrecht

www.regional-koda-nw.de

Text der KAVO und anderer kirchlicher Ordnungen


www.caritas.de/diecaritas/fuermitarbeiter/arbeitsrechtlichekommission/beschluesse/ak_beschluesse

Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Kommission


www.diag-mav.org

Aktuelle Informationen zum kirchlichen Arbeitsrecht, Text der AVR, Entscheidungen von Schlichtungsstellen


www.datenschutz-kirche.de

Informationen, Texte kirchlicher Datenschutzregelungen, Merkblätter und andere Erläuterungen zum Datenschutzrecht in der katholischen Kirche